Jung ernennt Abgeordneten zum Staatssekretär / Urkunde trägt Unterschrift von Köhler und Merkel

Berlin / Calw / Freudenstadt (k-w). Seit Donnerstagmorgen ist er es auch offiziell: Im Raum 2088 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in der Berliner Wilhelmstraße hat der neue Minister Dr. Franz Josef Jung den CDU-Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Fuchtel aus dem Wahlkreis Calw/Freudenstadt zum Parlamentarischen Staatssekretär ernannt.

So schlicht wie die Feierstunde auf dem Ministerflur waren auch die Worte auf der Urkunde gewählt, schon einen Tag zuvor von Bundespräsident Horst Köhler und Bundeskanzlerin Angela Merkel unterzeichnet: "Im Namen der Bundesrepublik Deutschland ernenne ich Herrn Hans-Joachim Fuchtel zum Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Arbeit und Soziales". Und doch war es für den Empfänger nach eigenen Worten "die schönste Urkunde, die ich bislang bekommen habe."

Gleichwohl konnte sich Hans-Joachim Fuchtel nicht allzu lange am Anblick der Ernennungsurkunde und der feierlichen Runde für ihn und seinen Amtskollegen Dr. Ralf Brauksiepe, den Mitarbeiterkreis und die Journalisten erfreuen. Denn wenige Minuten später holte ihn der Arbeitsalltag eines Parlamentarischen Staatssekretärs schon ein: Zunächst begleitete er den Minister zur Vorstellungsrunde in die eigens dafür einberufene Personalversammlung am Berliner Dienstsitz, am Nachmittag flog er zur zweiten Vorstellungsrunde in die Bonner Dependance.

Bei einem Geschäftsvolumen von 125 Milliarden Euro (2008) und 1200 Mitarbeitern werden die beiden Parlamentarischen Staatssekretäre beim Bundesminister für Arbeit neben ihrer Parlaments- und Wahlkreisarbeit alle Hände voll zu tun haben. "Wir haben durch den Koalitionsvertrag einen großen Auftrag zu erfüllen", sagte Hans-Joachim Fuchtel. Dabei sind die Aufgabenbereiche klar aufgeteilt. Während Brauksiepe den Fachbereich Arbeit übernommen hat, wird sich Hans-Joachim Fuchtel während der 17. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages dem Themenfeld Soziales widmen.
Dazu zählen die Sozial-, Behinderten- und Rentenpolitik.

Dabei weiß Fuchtel, dass ihm künftig durch seinen Wechsel von der Abgeordnetenriege in die Chefetage eines Ministeriums "eine hohe Präsenz" in der Bundeshauptstadt abverlangt wird, wo er neben seinem Abgeordnetenbüro im Paul-Löbe-Haus auch ein Büro in der Wilhelmstraße bezogen hat. Im
letzteren arbeiten ihm vier weitere Mitarbeiter zu.

Natürlich wolle er nach wie vor im Wahlkreis präsent sein, um den Kontakt zu den Bürgern und der Parteibasis nicht zu verlieren. Neben repräsentativen Terminen wird Fuchtels Rat künftig auch in vielen Ausschusssitzungen abgefragt, zumal der Parlamentarische Staatssekretär viele Jahre im Haushaltsausschuss für das Arbeitsministerium mit dem größten Einzeletat zuständig war.

Deshalb gratulierte ihm auch der bisherige Arbeitsminister Olaf Scholz bei der Personalversammlung persönlich zu seinem neuen Amt. "Die Aufgaben der Parlamentarischen Staatssekretäre werden oft unterschätzt", sagte Scholz später vor den versammelten Mitarbeitern, "ich wünsche dem neuen Minister und seinen Staatssekretären eine glückliche Hand für unser Land."

Sein Nachfolger Dr. Franz Josef Jung machte deutlich, dass er gemeinsam mit seinen Staatssekretären die Vorgaben des Koalitionsvertrages zügig umsetzen wolle. Er wisse, dass im Bundesministerium für Arbeit und Soziales "fleißig, engagiert und loyal gearbeitet" werde; die Wirtschafts- und Finanzkrise mache die Arbeit zum Wohle der Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen seien, nicht gerade einfacher.

Der neue Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel setzte das Angebot des Ministers zum offenen Dialog gleich an seinem ersten Amtstag  um, indem er sich trotz Anschlusstermine noch die Zeit nahm, nach der Personalversammlung auf die Mitarbeiter des Bundesministeriums zuzugehen, um sich persönlich bei ihnen vorzustellen und Hände zu schütteln.

Die Ernennungsurkunde zum Parlamentarischen Staatssekretär überreichte der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Dr. Franz Josef Jung, an den CDU-Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Fuchtel am Donnerstag in Berlin. Fotound Text: Werner Klein-Wiele